Kantönligeist beim E-Voting

Von Olalla Piñero Trigo

Es kommt zwar langsam, aber es kommt. Der Bundesrat will die elektronische Stimmabgabe bis 2019 in zwei Drittel der Kantone einführen.

Das E-Voting gewinnt in der Schweiz an Bedeutung: Genf, Bern, Luzern, Basel-Stadt, Aargau, St. Gallen und Neuenburg bieten den Stimmbürgern diese Alternative bei gewissen Abstimmungen bereits an. Dabei haben Auslandschweizer Priorität. Die elektronische Stimmabgabe soll sich neben der Wahl an der Urne und der brief­lichen Abstimmung als dritter ordentlicher Kanal etablieren.

Die Frage nach dem E-Voting wurde zum ersten Mal 1998 aufgeworfen. Bund und Kantone lancierten im Jahr 2000 die Arbeitsgruppe «Vorprojekt Vote électronique». In diesem Rahmen wurden die Pioniere Genf, Neuenburg und Zürich – Test-Kantone des E-Votings in der Schweiz – mit Finanzierungen in Höhe von 80 Prozent unterstützt.

14 Kantone haben seit 2004 rund 200 Versuche durchgeführt. Das Ergebnis: Über 60 Prozent der Stimmberechtigten, die den elektronischen Stimmkanal nutzen konnten, haben sich für dieses Abstimmungsverfahren entschieden. Also beschlossen die Bundesbehörden, das System schrittweise auszudehnen. Der Bundesrat strebt an, dass zwei Drittel der Kantone es 2019 anlässlich der eidgenössischen Wahlen einsetzen. Allerdings gibt es in der föderalistischen Schweiz grosse Unterschiede in Bezug auf die elektronische Stimmabgabe. Der Bundesrat legt zwar den gesetzlichen Rahmen für die Ausübung der politischen Rechte fest, die Durchführung und das Abstimmungsverfahren obliegen jedoch den Kantonen. Deshalb gibt es Vorreiter wie Genf, Neuenburg und Zürich, während Kantone wie Waadt, Jura und Wallis eher hinterherhinken.

Zurzeit sind zwei Systeme im Einsatz: CHVote, das vom Kanton Genf entwickelt wurde, und das E-Voting-System der Post. Beide Systemanbieter liefern sich einen gnadenlosen Kampf bei dem Versuch, jeden neuen Partner von den Vorzügen ihres jeweiligen Systems zu überzeugen. Während sich die Kantone Bern, Luzern, Aargau und St. Gallen für CHVote entschieden haben, hat Basel-Stadt Anfang 2017 das System des gelben Riesen eingeführt und schliesst sich damit Neuenburg und Freiburg an. Einige Kantone sind eher zurückhaltend und haben Angst vor Sicherheitslücken und Hackern. Der dritte Bericht des Bundesrates fordert für 2018 eine hundertprozentige Rück­verfolgbarkeit dieser Systeme, um sicher­zustellen, dass die Stimmabgaben korrekt aufgezeichnet und gespeichert wurden. E-Voting hat allerdings auch zahlreiche Vorteile: Es ist wesentlich weniger zeitaufwendig und könnte zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen. Zudem wäre E-Voting bedeutend billiger, da Porto gespart werden könnte und es weniger Personal erfordert, um die Stimmen auszuzählen.

Auch die Bürger sind von der Schnelligkeit und Bequemlichkeit angetan und scheinen bereit für den Schritt in die E-Voting-Zukunft: Eine 2016 vom Zentrum für Demokratie in Aarau (ZDA) durchgeführte Erhebung zeigt, dass mehr als zwei Drittel der Befragten die elektronische Stimmabgabe befürworten.